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Österreich und EU

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Ö. und EU: Vertiefung der Integrierung

Für die Vertiefung der Ingegrierung des Österreichs und der EU. Die gegenwärtigen Probleme müssen wir im Rahmen der EU lösen.
Ö. und EU: Austritt aus der EU

Ö. und EU: Austritt aus der EU

Klicken Sie, falls Sie dem Austritt des Österreichs aus der EU zustimmen. Wir müssen jetzt unsere nationalen Probleme lösen!

Online election results for "Ö. und EU: Vertiefung der Integrierung" in graph.

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Graph online : Österreich und EU
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TBD
for2against   Was meinen Sie? Hat Österreich vom EU-Beitritt profitiert?, martina
for1against   Gegen engstirnige Nationalismen, für eine weltoffene, liberale Wirtschaftsunion., DrRattensack
for32against   Jedenfalls unterstütze ich den Austritt des Österreichs aus der EU, weil z.B.… (wenn ich schreiben wollte, warum ich für diese Variante bin, würde ich es hier schreiben), negative
for1against   Als bestes Beispiel für Nicht-Eu-Beitritt: die Schweiz. Die EU kostet uns Unmengen Geld und Bevormundung - und wirklich Einfluß hat Österreich null., powercat
Current preference ratio
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Regierung will mehr EU-Hilfe


Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt. Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...


Parteien zur EU-Wahl: Grundrechte im Internet


Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen. Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...


Parteien zur EU-Wahl: Internet-Filter


Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...


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Pressemitteilung - Geschäftsgeheimnisse: Schutz von Unternehmen, Achtung des Rechts auf Information
Plenartagung : Am Donnerstag hat das Parlament eine neue Richtlinie angenommen, mit der Unternehmen durch die Bereitstellung von Rechtsbehelfen im Falle von Diebstählen oder dem Missbrauch von Geschäftsgeheimnissen unterstützt werden sollen. Die Abgeordneten konnten in den Verhandlungen mit dem Rat einen besseren Schutz für Journalisten und Whistleblower durchsetzen. Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP
Press release - Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs - meeting 21/04/2016 (AM) - Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs
Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs - meeting 21/04/2016 (AM)Committee on Civil Liberties, Justice and Home Affairs Source : © European Union, 2016 - EP
Pressemitteilung - Türkei: Reformen in Schlüsselbereichen dringend benötigt
Plenartagung : Die Zusammenarbeit zwischen EU und Türkei bei der Migration sollte von den EU-Beitrittsverhandlungen abgekoppelt werden, sagten die Abgeordneten in einer Entschließung, die am Donnerstag angenommen wurde. Die Abgeordneten lobten, dass die Türkei so viele Flüchtlinge wie kein anderes Land in der Welt beherbergt und heben hervor, dass sie weiterhin ein "entscheidender strategischer Partner der EU" bleibt. Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP
Artikel - Höhepunkte des Plenums: PNR, Türkei, Datenschutz, Panama Papers
Allgemeines : Eines der zentralen Themen der Plenartagung diese Woche war die Debatte über Maßnahmen zur Terrorbekämpfung. Die EU-Abgeordneten haben eine Richtlinie zur EU-Fluggastdatenspeicherung, die die Behörden im Vorgehen gegen terroristische Straftaten unterstützen soll, verabschiedet. Die Abgeordneten befassten sich zudem mit den "Panama Papers" und debattierten über das Flüchtlingsabkommen zwischen der EU und der Türkei. Außerdem hat das Parlament die neuen EU-Datenschutzvorschriften angenommen. Quelle : © Europäische Union, 2016 - EP



 
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