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Österreich und EU

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Ö. und EU: Vertiefung der Integrierung

Für die Vertiefung der Ingegrierung des Österreichs und der EU. Die gegenwärtigen Probleme müssen wir im Rahmen der EU lösen.
Ö. und EU: Austritt aus der EU

Ö. und EU: Austritt aus der EU

Klicken Sie, falls Sie dem Austritt des Österreichs aus der EU zustimmen. Wir müssen jetzt unsere nationalen Probleme lösen!

Online election results for "Ö. und EU: Vertiefung der Integrierung" in graph.

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Graph online : Österreich und EU
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TBD
for2against   Was meinen Sie? Hat Österreich vom EU-Beitritt profitiert?, martina
for1against   Gegen engstirnige Nationalismen, für eine weltoffene, liberale Wirtschaftsunion., DrRattensack
for32against   Jedenfalls unterstütze ich den Austritt des Österreichs aus der EU, weil z.B.… (wenn ich schreiben wollte, warum ich für diese Variante bin, würde ich es hier schreiben), negative
for1against   Als bestes Beispiel für Nicht-Eu-Beitritt: die Schweiz. Die EU kostet uns Unmengen Geld und Bevormundung - und wirklich Einfluß hat Österreich null., powercat
Current preference ratio
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Regierung will mehr EU-Hilfe


Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt. Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...


Parteien zur EU-Wahl: Grundrechte im Internet


Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen. Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...


Parteien zur EU-Wahl: Internet-Filter


Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...


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Pressemitteilung - Konfliktmineralien: Parlament will obligatorische Zertifizierung von Importeuren
Plenartagung : EU-Importeure von Zinn, Tantal, Wolfram und Gold für die Herstellung von Verbrauchsgütern müssen durch die EU zertifiziert werden, um zu gewährleisten, dass sie keine Konflikte anheizen oder Menschenrechtsverletzungen in Konfliktgebieten fördern. So lautet die Position des Parlaments zu dem entsprechenden Gesetzentwurf, die die Abgeordneten am Mittwoch mit 402 Stimmen, bei 118 Gegenstimmen und 171 Enthaltungen angenommen haben. Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP
Press release - Human rights: Zimbabwe; Thailand; Swaziland
Plenary sessions : Parliament passed three resolutions on Thursday, calling for Zimbabwean human rights activist Itai Dzarana to be found immediately; the release of all political prisoners in Swaziland; protection for Rohingya asylum seekers and action against human trafficking in Thailand. Source : © European Union, 2015 - EP
Artikel - Höhepunkte des Plenums im Mai: Migrationsstrategie und Konfliktmineralien
Plenartagung : Konfliktmineralien, die Migrationsstrategie der EU-Kommission und der digitale Binnenmarkt - Die Agenda der EU-Abgeordneten im Mai Plenum (18.-21.5.) war gut gefüllt. Ein Überblick, was die Abgeordneten diskutierten und entschieden. Quelle : © Europäische Union, 2015 - EP
Press release - Parliament urges EU member states to gear up for new security challenges now
Plenary sessions : Today’s unprecedented level of instability at EU borders demands that the EU and its member states shoulder more responsibility for their security and defence now, say MEPs in a resolution voted on Thursday. They urge member states to use Common Security and Defence Policy tools more effectively, improve the fit between external and internal security measures, and pool and share resources, so as to counter terrorism, fight organised crime, strengthen cyber-defence and cope with migration. Source : © European Union, 2015 - EP



 
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