5 Was meinen Sie? Hat Österreich vom EU-Beitritt profitiert?, martina
1 Gegen engstirnige Nationalismen, für eine weltoffene, liberale Wirtschaftsunion., DrRattensack
32 Jedenfalls unterstütze ich den Austritt des Österreichs aus der EU, weil z.B.… (wenn ich schreiben wollte, warum ich für diese Variante bin, würde ich es hier schreiben), negative
Keinesfalls darf Österreich seine unabänderlichen Kernprinzipien der Freiheit verbunden mit Gleichheit und Brüderlichkeit und damit der Demokratie, des Rechtsstaates, ... , negative
Brüssel-Besuch: Kanzler Faymann und Außenminister Spindelegger bekamen positive Signale bei AUA und Arbeitsmarkt.
Positive Signale aus Brüssel: Die Regierung erwartet bei der Beschränkung des Zugangs zum Arbeitsmarkt grünes Licht von der EU.Der Besuch von Bundeskanzler Werner Faymann und Außenminister Michael Spindelegger bei EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso in Brüssel galt aber vor allem der zunehmenden Arbeitslosigkeit, dem AUA-Deal und der steigenden Kriminalität."Freilich konnten wir diese Themen nur ansprechen, in einer ...
Beim Streit über das EU-Telekompaket ging es auch um die grundlegenden Rechte der Unionsbürger im Netz. Dabei wurde die EU-Kommission vom Parlament dazu aufgefordert, eine diesbezügliche Konsultation zu starten. Wir fragten die Parteien, welche Rechte und Pflichten die Bürger im Internet haben sollen.
Geht es nach Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, so sollen Bürger, die dreimal von Rechteinhabern des unlizenzierten Downloads urheberrechtlich geschützter Inhalte bezichtigt werden, von einer eigens dafür eingerichteten Behörde für ...
Außer Internet-Sperren bei wiederholten mutmaßlichen Urheberrechtsverletzungen sind auch geheime Filterlisten Gegenstand der politischen Debatte auf EU-Ebene. Diese Sperrsysteme sollen, so deren Befürworter, dabei helfen, die Verbreitung von Kinderpornografie im Internet zu bekämpfen. Kritiker sehen in den Sperrlisten den Einstieg in eine Vorzensur, die sich der Kontrolle durch Bürger und Gerichte entzieht.Derzeit tobt in Deutschland ein heftiger Streit zwischen der Bundesregierung und Bürgerrechtlern über die geplante Einführung einer vom ...
Fasslabend: Afrika "nicht länger links liegen lassen" EntwicklungspolitikDie Europäer sollten sich außen- und wirtschaftspolitisch stärker für Afrika interessieren, fordert der frühere Nationalratspräsidenten Werner Fasslabend. Sein besonderes Augenmerk gilt dabei der "politischen" Entwicklungshilfe für Sudan und Südsudan.
Dresden ’09 – Vereint gegen Rechts via DiePresse.com Mehr als zehntausend Demonstranten verhindern in Dresden den Aufmarsch von 6.500 Neonazis. Ein Wahnsinn. So etwas wäre in Österreich nicht möglich. Nicht, weil es keine Demonstranten gäbe. Sondern weil Neonazis und Altnazis die Hofburg bekommen. Und Demonstrationen dagegen verboten werden. Vielleicht wäre das einfach ein Plan fürs nächste Jahr, für den nächsten WKR-Ball. [...]
REACH: Klein- und Mittelbetriebe brauchen Verschnaufpause ÖsterreichDas europäische Chemikalienrecht, das 2007 mit der sogenannten REACH-Verordnung auf neue Füße gestellt wurde, läuft Gefahr, insbesondere für die Klein- und Mittelbetriebe zur Kostenfalle zu werden. Das zeigt eine aktuelle Überprüfung der EU-Kommission im Rahmen von mehreren Studien.
