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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz
Tags  Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger Bild:  Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN Bereiche  Bundesheer Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel
Weiteres Armutszeugnis für die Stillstands-Koalition
„Die Klausuren der rot-grün-schwarzen Koalition in Kärnten häufen sich, aber wenn diese Parteien miteinander reden, ändert sich nichts am Stillstand im Land“, kritisiert der Obmann der Kärntner FPÖ LR Mag. Gernot Darmann. Die Koalition schaffe einmal mehr einen neuen Posten für Dr. Markus Bliem, der um teures Steuergeld das tun soll, was die zuständigen Regierungsmitglieder seit drei Jahren beharrlich nicht machen, nämlich Projekte umsetzen. Der Ausfluss dieser Klausur erschöpfe sich in weiteren Belastungen für die Bevölkerung. LR Benger sei gleich doppelt umgefallen. Er erteilte dem Grünen Rolf Holub offenbar einen Blanko-Scheck für alle Natura 2000-Gebiete, wobei die Interessen der Grundeigentümer beiseitegeschoben werden, und auch der grüne Mobilitätsplan sollte durchgeboxt werden. Das bedeute für die Kärntner: Neue Lkw-Maut, neue hohe Parkgebühren, neue Straßenhindernisse und die Streichung des Fahrtkostenzuschusses für Pendler, die mit dem Auto fahren mü
Ein Freudentag für Demokratie und Rechtsstaat!
In einer ersten Reaktion bezeichnet der Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Mag. Gernot Darmann die Aufhebung der Bundespräsidenten-Stichwahl durch den Verfassungsgerichtshof als einen „Sieg der Demokratie und des Rechtsstaates.“ „Es ist mit Sicherheit kein Jubeltag für eine Partei, aber ein Freudentag für alle Demokraten. Der Verfassungsgerichtshof hat heute das Fundament unserer Demokratie funktionstüchtig erhalten. Bei Wahlen als dem Herzstück dieser Demokratie darf es nicht den Hauch einer Gesetzesverletzung geben“, so Darmann der sich auch gegen jede Verharmlosung der unzähligen Gesetzesverstöße im Rahmen der Auszählung der Wahlkarten als bloße „Schlampereien“ verwehrt.   Für Darmann lag daher die Wahlanfechtung im Interesse aller Wählerinnen und Wähler. Für die Zukunft erachtet er eine Reform der Wahlgesetze als dringend notwendig. „Es spricht für sich, dass Innenminister Sobotka heute bereits für die Wiederholung der Stichwahl die Anforderung von
ORF als Steigbügelhalter der grünen Parlamentspropaganda
Tags  Helmut Brandstätter, Martin Strutz, Armin Wolf, ESM, Michael Fleischhacker, ORF, Presse, Kurier, Kronen Zeitung, Österreich, Heute, Wolfgang Fellner, Claus Pandi, Alexander Wrabetz, FPÖ, BZÖ, Die Grünen, Harald Walser, Parlament, Niko Pelinka, Eva Glawischnig Bild:  Der grüne Bildungssprecher Harald Walser allein beim Wahlkampf. Foto: dominik.bartenstein / flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Bereiche  Medien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat in der Niko-Pelinka-Affäre mit einem internen Brief an die Mitarbeiter einen Befreiungsschlag versucht. Noch nie zuvor, so der



 
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