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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz
Tags  Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger Bild:  Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN Bereiche  Bundesheer Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel
ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten
Tags  Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger Bild:  Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE Bereiche  Gesundheit Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte. Verfassungsrechtliche Bedenken Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für
Sensationeller Erfolg bei Personalvertretungswahlen
Erfreut zeigt sich der Kärntner FPÖ-Chef LR Mag. Christian Ragger im Hinblick auf das äußerst positive Ergebnis der Personalvertretungswahlen. So konnte die Sektion Bundesheer mit 39,8 Prozent der Stimmen das bisher beste Ergebnis einfahren und das letzte Wahlergebnis verdoppeln (2009: 21,55%). Im Dienststellenausschuss wurden die Mandate von 6 auf 18 verdreifacht. "Es freut mich außerordentlich, dass die Erneuerung der Partei nun beginnt Früchte zu tragen. Die FPÖ Kärnten ist im Hinblick auf die kommenden Gemeinderatswahlen sehr gut aufgestellt", so Ragger in einer ersten Reaktion.       Erfreulich ist auch das Ergebnis im Bereich der Polizei. Das Landesergebnis von 2009 konnte weitgehend gehalten werden (20,12 Prozent). Besonders hervor sticht das Ergebnis im Bezirk Völkermarkt. "Hier wurden drei Mandate und die absolute Mehrheit im Dienststellenausschuss errungen", informiert Ragger. In der Landesverkehrsabteilung konnte das Ergebnis von 2009 um rund 2
ORF als Steigbügelhalter der grünen Parlamentspropaganda
Tags  Helmut Brandstätter, Martin Strutz, Armin Wolf, ESM, Michael Fleischhacker, ORF, Presse, Kurier, Kronen Zeitung, Österreich, Heute, Wolfgang Fellner, Claus Pandi, Alexander Wrabetz, FPÖ, BZÖ, Die Grünen, Harald Walser, Parlament, Niko Pelinka, Eva Glawischnig Bild:  Der grüne Bildungssprecher Harald Walser allein beim Wahlkampf. Foto: dominik.bartenstein / flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Bereiche  Medien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat in der Niko-Pelinka-Affäre mit einem internen Brief an die Mitarbeiter einen Befreiungsschlag versucht. Noch nie zuvor, so der



 
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