Politicians and Election, Vote in Freedom, Actively Participate in Democracy, Vote for Change, Online referendum
left right close

Martin Strutz

> Austria > Politicians > Die Freiheitlichen in Kärnten > Martin Strutz
Martin Strutz is ready for your opinion, support and vote. Vote online NOW!
FPK
 
photo Martin Strutz

Martin Strutz - for

Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
 NO! Martin Strutz

Martin Strutz - against

Klicken Sie, falls Sie Martin Strutz nicht unterstützen. Sagen Sie warum. | Click, if you do not support Martin Strutz. Say why.

Online election results for "Martin Strutz" in graph.

graph
Graph online : Martin Strutz
Full functionality only if Javascript and Flash is enabled
> Martin Strutz >

News

Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz
Tags  Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger Bild:  Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN Bereiche  Bundesheer Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel
Natura 2000 nicht gegen Willen der Grundeigentümer
Die FPÖ unterstützt ein Gesetz, das eine spekulative Veranlagung von öffentlichen Geldern verbietet, aber ohne Hintertüre". So kommentiert FP-LAbg. Christoph Staudacher den entsprechenden Gesetzesentwurf, den die rot-grün-schwarze Mehrheit heute Dienstag in der Landesregierung beschlossen hat. Staudacher hat LR Mag. Christian Ragger dabei vertreten. Er weist darauf hin, dass in dem Gesetz richtigerweise genau definiert wird, was mit öffentlichem Geld gemacht werden darf, aber gleichzeitig werde dies alles relativiert, weil sich die Regierung das Recht nimmt, jederzeit Ausnahmen zu verordnen. "Wenn man Spekulationen verbietet, dann richtig, und ohne Ausstiegsmöglichkeit. So führt sich das Gesetz selbst ad absurdum", betont Staudacher und verweist darauf, dass der Rechnungshof ähnliche Kritik geübt hat. Offensichtlich handle es sich um eine Hintertüre für Villach. Denn die Draustadt wolle ihre bisherigen Veranlagungen mit den Kelag-Verkaufserlösen weiterführen, obwohl diese
ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten
Tags  Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger Bild:  Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE Bereiche  Gesundheit Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte. Verfassungsrechtliche Bedenken Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für
Ausländerflut in Österreichs Gefängnissen hält an
Tags  Ausländer, Inländer, Strafanstalt, Justizministerium, Beatrix Karl, ÖVP, Strafgefangene, Untersuchungshaft, Martin Strutz, FPK, Europäische Union Bild:  Zu viele Ausländer belegen Österreichs Gefängnisse. Foto: plani / Wikimedia Bereiche  Justiz Wieder einmal belegen es Zahlen des zuständigen Justizministeriums schwarz auf weiß: Mehr als 45 Prozent der Strafgefangenen und rund 64 Prozent der Untersuchungshäftlinge sind Ausländer. Dies zeigt ein nachhaltiges Missverhältnis zum Anteil der Ausländer in Österreich und deren Präsenz in den heimischen Justizanstalten. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des FPK-Abgeordneten Martin Strutz hervor. Fast 4.000 ausländische Strafgefangene Mit Stichtag 1. März 2012



 
martina strutz, karin strutz salzburg and more...
load menu