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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten
Tags  Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger Bild:  Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE Bereiche  Gesundheit Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte. Verfassungsrechtliche Bedenken Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für
Am Grundübel des Kärntner Haushaltes ändert sich nichts
„Am Grundübel des Kärntner Haushaltes, seinen jährlichen hohen Ausgabenzuwächsen, ändert sich nichts. Wir müssen diese negative Dynamik in den Griff kriegen“. Mit diesen Worten kritisierte der Kärntner FP-Landesrat Mag. Christian Ragger den Rechnungsabschluss 2015, den die rot-grün-schwarze Koalition mit ihrer Mehrheit beschlossen hat. Aus der Sicht Raggers sei es bedenklich, dass trotz hoher außergewöhnlicher Einnahmen ein Nettodefizit von 112 Millionen Euro angefallen ist. Dies obwohl man erfreulich hohe zusätzliche Einnahmen von 58 Millionen Euro erzielt habe. 31,75 Mio € bei den Ertragsanteilen und 26,4 Millionen Euro von Häuslbauern und Wohnbaugesellschaften. Unerwartet viele machten von der Möglichkeit Gebrauch, nach 10 Jahren ihre Wohnbauförderungsdarlehen mit einem Abschlag von 25 Prozent vorzeitig zu tilgen. „Diese positiven Umstände hätten dazu führen müssen, das Nettodefizit entscheidend zu senken, aber das gelang nicht, weil die Ausgaben wiederum u
ORF als Steigbügelhalter der grünen Parlamentspropaganda
Tags  Helmut Brandstätter, Martin Strutz, Armin Wolf, ESM, Michael Fleischhacker, ORF, Presse, Kurier, Kronen Zeitung, Österreich, Heute, Wolfgang Fellner, Claus Pandi, Alexander Wrabetz, FPÖ, BZÖ, Die Grünen, Harald Walser, Parlament, Niko Pelinka, Eva Glawischnig Bild:  Der grüne Bildungssprecher Harald Walser allein beim Wahlkampf. Foto: dominik.bartenstein / flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Bereiche  Medien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat in der Niko-Pelinka-Affäre mit einem internen Brief an die Mitarbeiter einen Befreiungsschlag versucht. Noch nie zuvor, so der
Die Bevölkerung hat das Recht auf völlige Transparenz!
Die heutigen Vorwürfe, wonach die HCB-Belastung im Görtschitztal höher sein soll, als die vom Land Kärnten veröffentlichten HCB-Messergebnisse zeigen würden, dürften auf keinen Fall im Raum stehen bleiben. Darauf verweist heute FPÖ-Landesparteiobmann Gernot Darmann. LR Rolf Holub hat daher als zuständiger Umweltreferent umgehend für Aufklärung zu sorgen. „Dass die Menschen im Görtschitzal nun wiederum stark verunsichert sind und dem Land misstrauen, ist nach dem bisherigen Umgang seitens der Politik mit diesem Umweltskandal wenig verwunderlich“, so Darmann.   Es scheint als hätten die Verantwortlichen aus dem HCB-Untersuchungsausschuss nichts gelernt. „Dem Vorhalt, dass Proben nicht wie laut Ö-Norm vorgesehen, aus den obersten Schichten gezogen wurden, ist ehestens nachzugehen, denn die betroffene Bevölkerung hat ein absolutes Recht auf Transparenz“, fordert Darmann. Es sei schnellstens zu klären, weshalb es zu solchen Diskrepanzen zwischen den einzelnen Me



 
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