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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

Regierungskoalition vertritt Kärntens Interessen nicht
Erzürnt zeigt sich heute der Klubobmann der Freiheitlichen in Kärnten, Christian Leyroutz, über den gestrigen ORF-Auftritt von Landesrat Rolf Holub (Grüne) "im Zentrum" zum Thema "Hypo, Heta, Haftungskampf - Riskanter Milliardenpoker". "Dieser Auftritt triefte vor Halb- und Unwahrheiten und war zum Fremdschämen", so Leyroutz, der auch kein Verständnis dafür zeigt, dass Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) und Finanzreferentin Gabriele Schaunig (SPÖ), der Einladung des ORF nicht gefolgt sind. "Es ist ein Skandal, dass die Vertretung der Interessen Kärntens von den zuständigen Regierungsmitgliedern einfach nicht wahrgenommen wird", kritisiert der FPÖ-Klubobmann.   Dass zur "Heta-Abwicklung" ein finanzieller Beitrag Kärntens von SPÖ, ÖVP und Grünen überhaupt nur in Erwägung gezogen wird, grenzt für Leyroutz an Kärnten-Verrat. Denn Kärnten trägt an diesem finanziellen Hypo-Desaster definitiv keine Schuld:   - Die Haftungen des Landes Kärnten waren Ausfallshaf
LPO Ragger: Erhaltung des Reitwegenetzes sicherstellen
Bereits seit 1997 kümmert sich das Reit-Eldorado Kärnten um die Erhaltung und den Ausbau der Reitwege in unserem Bundesland. Im vergangenen Jahr subventionierte das Land Kärnten dieses Projekt mit 54.000 Euro. "Nun hat die rot-grün-schwarze Koalition damit gebrochen und versagt dieser wichtigen touristischen Initiative die Unterstützung. Mit dieser Entscheidung wird die Existenz des Reiteldorados gefährdet und jahrelange Aufbauarbeit damit zunichtegemacht", betont der Kärntner FPÖ-Chef LR Mag. Christian Ragger.   Wie aus gut informierter Quelle zu erfahren war, ist es weiters geplant, dass auf Kosten des Reitwegenetzes ein Mountainbikernetz für das Bundesland Kärnten entwickelt werden soll. "Wir sprechen uns klar gegen dieses Vorhaben aus und fordern Rot-Grün-Schwarz auf, für Erhaltung des Reitwegenetzes in Kärnten einzutreten. Man sollte vielmehr den Radkoordinator des Landes Kärnten, mit einem Salär von rund 100.000 Euro pro Jahr, einsparen", unterstreicht Ragger.
Ausländerflut in Österreichs Gefängnissen hält an
Tags  Ausländer, Inländer, Strafanstalt, Justizministerium, Beatrix Karl, ÖVP, Strafgefangene, Untersuchungshaft, Martin Strutz, FPK, Europäische Union Bild:  Zu viele Ausländer belegen Österreichs Gefängnisse. Foto: plani / Wikimedia Bereiche  Justiz Wieder einmal belegen es Zahlen des zuständigen Justizministeriums schwarz auf weiß: Mehr als 45 Prozent der Strafgefangenen und rund 64 Prozent der Untersuchungshäftlinge sind Ausländer. Dies zeigt ein nachhaltiges Missverhältnis zum Anteil der Ausländer in Österreich und deren Präsenz in den heimischen Justizanstalten. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des FPK-Abgeordneten Martin Strutz hervor. Fast 4.000 ausländische Strafgefangene Mit Stichtag 1. März 2012
Zweifelhaft, ob Minister Schelling alle Risiken bedacht hat
"Die nationale und europaweit laufende öffentliche Diskussion über das Schuldenmoratorium der Abbaugesellschaft der Hypobank Heta lässt erhebliche Zweifel aufkommen, ob das Finanzministerium alle Konsequenzen im Vorhinein durchgespielt und bedacht hat", erklärt der Obmann der Kärntner Freiheitlichen LR Mag. Christian Ragger. Die Auswirkungen auf alle Bundesländer würden ebenso zu Besorgnis Anlass geben wie die Reputationsverluste des Finanzplatzes Österreich.   Ragger fordert, dass man sich an dem Vorbild der Kommission rund um Dr. Irmgard Griss orientiert, die eine schonungslose Analyse der Causa angestellt hat. "Dr. Griss hat international anerkannte Fachleute beigezogen. Das brauchen wir jetzt in Kärnten und wohl auch auf Bundesebene, damit die Heta-Schuldenkrise bewältigt werden kann." Mangelnde Professionalität im Umgang mit der Hypo sei das größte Problem seit der Verstaatlichung gewesen und diese Serie von Missgriffen dürfe nicht fortgesetzt werden.



 
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