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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz
Tags  Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger Bild:  Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN Bereiche  Bundesheer Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel
Wirkungsvolle Grenzkontrollen notwendiger denn je!
  Die Ablehnung der Rückübernahme von 22 illegal nach Kärnten eingereisten Migranten aus Bangladesch, Pakistan, der Türkei und Syrien seitens Sloweniens ist für den Kärntner FPÖ-Obmann Landesrat Gernot Darmann Beweis dafür, dass wirkungsvolle Grenzkontrollen durch Österreich notwendiger denn je sind. „Wie bereits vor knapp einem Jahr von mir im Nationalrat gefordert, ist es mehr denn je notwendig, unsere Grenzen wirkungsvoll zu kontrollieren und illegale Einwanderung zu unterbinden. Die Willkommenskultur sollte endlich durch eine Grenzschutzkultur abgelöst werden“, betont der FPÖ-Obmann.   „Die unkontrollierte Massenzuwanderung unter dem Deckmantel des Asyls muss sofort gestoppt werden. Die Republik Österreich lässt sich leider noch immer von Schleppern auf der Nase herumtanzen, aber offenbar auch von Slowenien. Das kann nur durch einen effektiven Grenzschutz, der diesen Namen auch verdient, unterbunden werden“, so Darmann, der vor dem Hintergrund der Rek
ORF als Steigbügelhalter der grünen Parlamentspropaganda
Tags  Helmut Brandstätter, Martin Strutz, Armin Wolf, ESM, Michael Fleischhacker, ORF, Presse, Kurier, Kronen Zeitung, Österreich, Heute, Wolfgang Fellner, Claus Pandi, Alexander Wrabetz, FPÖ, BZÖ, Die Grünen, Harald Walser, Parlament, Niko Pelinka, Eva Glawischnig Bild:  Der grüne Bildungssprecher Harald Walser allein beim Wahlkampf. Foto: dominik.bartenstein / flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Bereiche  Medien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat in der Niko-Pelinka-Affäre mit einem internen Brief an die Mitarbeiter einen Befreiungsschlag versucht. Noch nie zuvor, so der
ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten
Tags  Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger Bild:  Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE Bereiche  Gesundheit Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte. Verfassungsrechtliche Bedenken Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für



 
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