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Martin Strutz

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Ein österreichischer Politikerder FPK. | An Austrian politician of the Freedom Party in Carinthia.
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News

Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz
Tags  Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger Bild:  Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN Bereiche  Bundesheer Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel
ORF als Steigbügelhalter der grünen Parlamentspropaganda
Tags  Helmut Brandstätter, Martin Strutz, Armin Wolf, ESM, Michael Fleischhacker, ORF, Presse, Kurier, Kronen Zeitung, Österreich, Heute, Wolfgang Fellner, Claus Pandi, Alexander Wrabetz, FPÖ, BZÖ, Die Grünen, Harald Walser, Parlament, Niko Pelinka, Eva Glawischnig Bild:  Der grüne Bildungssprecher Harald Walser allein beim Wahlkampf. Foto: dominik.bartenstein / flickr (CC BY-NC-ND 2.0) Bereiche  Medien ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz hat in der Niko-Pelinka-Affäre mit einem internen Brief an die Mitarbeiter einen Befreiungsschlag versucht. Noch nie zuvor, so der
Es hat sich gelohnt, lange zu verhandeln
"Es hat sich gelohnt, lange zu verhandeln und es war auch wichtig, klar zu stellen, dass man Kärnten nicht einseitig Bedingungen vorgeben kann. Einige Vertragspunkte des jetzt vorliegenden Darlehensvertrages zwischen der Bundesfinanzagentur und Kärnten wurden noch Dienstag Nachmittag mit dem Finanzministerium adaptiert", teilt der Obmann der Kärntner Freiheitlichen LR Mag. Christian Ragger mit. Es sei eine Lösung mit Augenmaß, die Kärnten Luft zum Atmen und Zeit für gut vorbereitete Reformen zur Reduzierung seines Verwaltungsaufwandes gebe. "Offenbar hat das entschlossene Auftreten Kärntens gefruchtet, damit das Land die benötigten 1,5 Milliarden Euro in den nächsten fünf Jahren zu erträglichen Bedingungen bekommt. Die Vorgaben zur Einhaltung des Stabilitätspaktes seien ambitioniert, aber erfüllbar. "Letztlich ist man zu einem gemeinsamen Verständnis gekommen, dass man Kärnten seine Souveränität belässt", fasst Ragger das Ergebnis abschließend zusammen.
ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten
Tags  Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger Bild:  Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE Bereiche  Gesundheit Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte. Verfassungsrechtliche Bedenken Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für



 
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