Ausländerflut in Österreichs Gefängnissen hält an Tags
Ausländer, Inländer, Strafanstalt, Justizministerium, Beatrix Karl, ÖVP, Strafgefangene, Untersuchungshaft, Martin Strutz, FPK, Europäische Union
Bild: Zu viele Ausländer belegen Österreichs Gefängnisse. Foto: plani / Wikimedia
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Justiz
Wieder einmal belegen es Zahlen des zuständigen Justizministeriums schwarz auf weiß: Mehr als 45 Prozent der Strafgefangenen und rund 64 Prozent der Untersuchungshäftlinge sind Ausländer. Dies zeigt ein nachhaltiges Missverhältnis zum Anteil der Ausländer in Österreich und deren Präsenz in den heimischen Justizanstalten. Dies geht aus einer parlamentarischen Anfrage des FPK-Abgeordneten Martin Strutz hervor.
Fast 4.000 ausländische Strafgefangene
Mit Stichtag 1. März 2012 |
ELGA: Freiheitliche strikt gegen Zwang für Ärzte und Patienten Tags
Martin Strutz, FPÖ, ELGA, Gesundheitsdaten, Ärzte, Patienten, Daten, FPK, SPÖ, ÖVP, Erwin Rasinger
Bild: Martin Strutz zeigt die Mängel des ELGA-Projekts auf. Foto: © Parlamentsdirektion/WILKE
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Gesundheit
Anlässlich der Behandlung des rot-schwarzen Projekts „Elektronische Gesundheitsakte“ (ELGA) im Gesundheitsausschuss forderten die Freiheitlichen eine ausschließlich freiwillige Speicherung von Gesundheitsdate. FPK-Mandatar Martin Strutz wendet sich deutlich gegen einen Zwang für Ärzte und Patienten sowie gegen die hohen Kosten und ungeklärte Haftungsfragen für Ärzte.
Verfassungsrechtliche Bedenken
Strutz sieht im ELGA-Projekt eine Gefahr für die verfassungsrechtlichen Grundrechte der Patienten. Für |
Misstrauensantrag gegen Darabos wegen Katastropheneinsatz Tags
Norbert Darabos, Verteidigungsministerium, Katastropheneinsatz, Martin Strutz, Wehrpflicht, Berufsheer, Kärnten, Misstrauensantrag, FPÖ, Günter Höfler, Thomas Starlinger
Bild: Der Katastropheneinsatz lief in Kärnten nicht so gut wie gewohnt, weilder zuständige Kommandant auf Grundwehrdiener verzichten wollte.Foto: Bundesheer/GREBIEN
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Bundesheer
Die FPÖ-Parlamentsfraktion hat anlässlich der Budgetdebatte zum Kapitel Landesverteidigung einen Misstrauensantrag gegen Bundesminister Norbert Darabos (SPÖ) eingebracht. Hintegrund ist der jüngste Hochwassereinsatz in Kärnten, der nach Meinung der Freiheitlichen nicht nach Wunsch gelaufen ist, weil Darabos versucht habe, in Hinblick auf die von ihm angestrebte Umstel |
Brief an die Mitglieder und Funktionäre Liebe Parteifreunde, geschätzte Funktionäre! Nach den vergangenen ereignisreichen Wochen stehen wir Freiheitliche nun auf einem sicheren Fundament und beginnen mit der politischen Oppositionsarbeit im Kärntner Landtag. Die Abgeordneten des Freiheitlichen Landtagsklubs werden auch künftig die Interessen der Kärntner Bevölkerung vertreten und selbstverständlich Euch für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen. Ich darf Euch im Anhang unsere Abgeordneten zum Kärntner Landtag und ihre Zuständigkeiten in den Ausschüssen sowie die Mitarbeiter des Freiheitlichen Landtagsklubs kurz vorstellen. Wir werden auch in Zukunft unsere freiheitlichen Werte und Ziele verfolgen, allerdings wird unsere neue Rolle im Landtag eben die der Oppositions- und Kontrollpartei sein. Eine kantige, sachliche und vor allem konstruktive Politik sollte unser gemeinsames Ziel für die nächsten Jahre sein, dafür bitte ich euch alle um Mithilfe. Eure aktive Mitarbeit wird es uns ermöglichen |