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Sozialdemokratische Partei Deutschlands

SPD leckt ihre Wunden

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FOCUS Online 20.01.09, 07:45

 

In der SPD beginnt die Debatte über die Gründe für das Wahldebakel in Hessen. Auf Bundesebene versucht ein Wahlforscher zu beschwichtigen: Hessen sei ungeeignet für eine Prognose zur Bundestagswahl.

 

Die SPD hat in Hessen herbe Stimmenverluste hinnehmen müssen

 

Der nordrhein-westfälische SPD-Bundestagsabgeordnete und Finanzexperte Reinhard Schultz verlangte von seiner Partei, „die richtigen Lehren aus dem Hessen-Debakel zu ziehen“. Dazu gehöre die Erkenntnis, „dass die SPD für die gesellschaftliche Mitte im Fall einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei nicht mehr wählbar ist“.

 

Schultz sagte, entweder habe die Linkspartei „über mehrere Jahre zuverlässig den Nachweis der Demokratietreue, der außenpolitischen Bündnistreue und des politischen Realismus abgelegt oder: Die SPD bekämpft die Linkspartei und vernichtet sie Schritt für Schritt.“ Von seiner Partei erwarte er zudem inhaltliche Klarheit über die soziale und wirtschaftliche Machbarkeit von Forderungen, sagte Schultz. Ausflüge in „technisch nicht machbare ökologische Phantasien oder in nicht finanzierbare sozialpolitische Betüttelungsprogramme“ sei nicht Sache einer linken Volkspartei, die für die Menschen heute und in der Zukunft Verantwortung habe.

 

SPD will hart arbeiten

 

Der hessische SPD-Vize Manfred Schaub rät seinen Parteifreunden in anderen Ländern und im Bund derweil, auf Koalitionsaussagen zu verzichten. Darüber hinaus müsse die SPD „klarer auf das eigene Profil und die eigenen Themen setzen“. Schaub räumte ein, dass es ohne Koalitionsaussage nicht leicht sei, den Wählern eine Perspektive anzubieten. Den Rücktritt der hessischen SPD-Vorsitzenden Andrea Ypsilanti nannte Schaub „einen logischen Schritt“, dem aber nicht andere Vorstandsmitglieder folgen müssten.

 

Der Frankfurter SPD-Chef Gernot Grumbach etwa kündigte keine eigenen Konsequenzen an. Er räumte aber ein, er habe den „Fehler“ mitbegangen, die Zusammenarbeit mit den Linken erst auszuschließen und es hinterher anders zu machen. Über Konsequenzen „werden wir jetzt beraten“. Die Landtagswahl sei eine Ausnahme gewesen. Die Bundestagswahl im Herbst wird anders ausgehen“, sagte er. Die Partei wolle verlorenes Vertrauen „durch harte Arbeit“ zurückgewinnen.

 

„Frust ehemaliger SPD-Wähler hält an“

 

Der Wahlforscher Richard Hilmer warnte unterdessen vor Prognosen aus der hessischen Landtagswahl für die Bundestagswahl im Herbst. Befragungen am Wahltag hätten ergeben, dass die Wähler genau unterscheiden, wem sie bei welcher Wahl ihre Stimme geben, sagte der Geschäftsführer des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap. „In Hessen wollten sie klare Verhältnisse, das haben sie auch eindrucksvoll erreicht.“

 

Die niedrige Wahlbeteiligung sei zu einem großen Teil auf die hohe Zahl enttäuschter SPD-Wähler zurückzuführen. Er gehe auch in Zukunft von einem Fünf-Parteien-System auf Bundesebene aus, sagte Hilmer. „Wenn die Linkspartei selbst in Hessen, wo sie keine sonderlich gute Figur abgegeben hat, in den Landtag kommt, kann man davon ausgehen, dass der Frust ehemaliger SPD-Wähler anhält.“ Die drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen un. im Saarland Ende August würden noch stärker auf die Bundestagswahl ausstrahlen als die Hessen-Wahl.

 

löh/ddp

 

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marta27 -
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